Vorschriften

Inhaltsverzeichnis

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR VERTRÄGE, DIE MITHILFE DER SHOPS-TOOLS BEI WWW.PASSAN.COM.PL GESCHLOSSEN WERDEN

Die vorliegenden Bedingungen bestimmen, wie Einkäufe beim Online-Shop, geleitet vom Verkäufer unter der Adresse www.passan.com.pl, durchgeführt werden.

Der Verkäufer ist Przedsiębiorstwo Produkcyjno-Handlowe “PASSAN” Spolka Jawna Andrzej Wojciechowski mit Sitz in 09-540 Sanniki, ul. Wschodnia 3, Polen, Steuernummer NIP: 7740015864, statistische Unternehmensnummer REGON: 610039889, eingetragen vom Amtsgericht für die Hauptstadt Warschau in Warschau, 14. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, in Unternehmerregister unter der Nummer 0000026203.

Kontakt mit dem Verkäufer:

1. Telefon: +48 24 2776 200;

2. E-Mail-Adresse: handlowy@passan.com.pl

§ 1 Definitionen

1. Geschäftsbedingungen – die vorliegenden Geschäftsbedingungen. In Bezug auf elektronische Dienstleistungen handelt es sich bei den vorliegenden Geschäftsbedingungen um die im Art. 8 des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über elektronische Dienstleistungen (Gesetzblatt von 2002, Nr. 144, Pos. 1204 mit Änderungen) genannten Bedingungen.

2. Käufer – eine natürliche Person, die mindestens 13 Jahre alt ist, wobei bei Minderjährigen eine Genehmigung des gesetzlichen Vertreters notwendig ist, und auch eine Rechtsperson und organisatorische Einheit, die über keine Rechtspersönlichkeit verfügt, die aber gemäß den Vorschriften rechtskräftig ist, und die eine Bestellung aufgibt oder aufgeben will oder andere Dienstleistungen des Online-Shops in Anspruch nimmt (darunter auch Verbraucher und Unternehmer mit Verbraucherrechten).

3. Verbraucher – eine natürliche Person, die eine Rechtshandlung vornimmt, indem sie Waren mit dem Mindestwert von 10 EURO bestellt, die nicht direkt mit ihrer Gewerbe- bzw. Berufstätigkeit verbunden ist.

4. Unternehmer mit Verbraucherrechten – eine natürliche Person, die einen Vertrag abschließt, der unmittelbar mit ihrer Gewerbetätigkeit verbunden ist, wenn der Inhalt des Vertrages darauf hinweist, dass der Vertrag für diesen Unternehmer nicht beruflicher Natur ist, was sich insbesondere aus dem Gegenstand seiner Gewerbetätigkeit ergibt, der auf der Grundlage der Bestimmungen über das Gewerbezentralregisters zur Verfügung gestellt wird.

5. Ware – bewegliche Güter, die den Gegenstand des Vertrags bilden.

6. Vertrag – Warenverkaufsvertrag, i.S.v. Zivilgesetzbuch, geschlossen zwischen dem Verkäufer und Käufer, mithilfe des Online-Shops.

7. Online-Shop – Internetportal unter www.passan.com.pl, mithilfe dessen der Kunde die Ware bestellen kann.

8. Partei – Verkäufer und Käufer.

9. Shopseite – jede Seite bzw. Unterseite, die sich unter der Adresse www.passan.com.pl befindet.

10. Bestellung – Willenserklärung des Käufers, die explizit die Art und Menge der Waren spezifiziert, mit dem Ziel des Vertragsabschlusses, die über den Internetshop abgegeben wird.

§ 2 Allgemeine Bedingungen

1. Der Käufer kann im Online-Shop erst dann bestellen, nachdem er die vorliegenden Bedingungen beim Bestellen gelesen und akzeptiert hat.

2. Der Online-Shop www.passan.com.pl verkauft seine Produkte übers Internet.

3. Falls es nicht eindeutig in der Warenbeschreibung angezeigt wurde, sind alle im Online-Shop angebotenen Waren fabrikneu, original verpackt, frei von physischen und rechtlichen Mängeln und wurden legal auf den polnischen Markt eingeführt.

4. Alle verkauften Waren befinden sich in Grundhandelsverpackungen: Stück, Spule, Rolle oder Paket (je nach Warenart). Detaillierte Informationen über die Verpackung sind der jeweiligen Warenbeschreibung zu entnehmen.

5. Die vollständige Webseite des Shops ist Eigentum von P.P.H. "PASSAN" Sp. Jawna Andrzej Wojciechowski und unterliegt rechtlichem Schutz. Alle Fotos und Inhalte, welche sich auf der Internetseite des Online-Shops befinden, dürfen von Dritten zu kommerziellen Zwecken ausschließlich mit schriftlicher Genehmigung des Verkäufers genutzt werden.

6. Die Farben der Waren, die auf den Fotos auf der Webseite des Online-Shops präsentiert werden, können von den wirklichen Warenfarben abweichen (v.a. wegen der individuellen Einstellungen der Bildschirme, an denen die Webseite angezeigt wird). Deswegen kann die Warenfarbe, die sich von der Farbe am Bildschirm unterscheidet, nicht als Warenmangel bzw. Unstimmigkeit der Ware mit dem Vertrag behandelt werden. Der Verkäufer erklärt, dass vor der Bestellung ein Versand der Warenprobe an die Adresse des Käufers möglich ist, um die Eigenschaften der Ware (insbesondere die Farbe) zu prüfen. Der Versand der Warenprobe erfolgt auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers.

7. Das Online-Shop liefert Bestellungen in Republik Polen und außerhalb von Republik Polen.

8 Einzelne Regelungen über den Abschluss und die Ausführung des Vertrages in Republik Polen sind im § 3 der Bedingungen enthalten.

9. Einzelne Regelungen über den Abschluss und die Ausführung des Vertrages außerhalb Republik Polen sind im § 4 der Bedingungen enthalten.

§ 3 Abschluss und Ausführung des Vertrags in Republik Polen

1. Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind im Standard Bruttopreise in PLN (enthalten die MwSt.).

2. Die Preise enthalten keine Versandkosten.

3. Die Bestellungen werden über die Website https://passan.com.pl/ angenommen.

4. Die Bestellungen über die Website können rund um die Uhr, 7 Tage pro Woche, rund um das Jahr gemacht werden, außer während der Ferien/Weihnachtsferien, in denen die Aufnahme von Bestellungen ausgesetzt ist.

5. Die Bestellung gilt als wirksam, wenn der Käufer das Bestellungsformular ordnungsgemäß ausfüllt und korrekte Kontaktdaten, darunter die Versandadresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse angibt.

6. Falls die angegebenen Daten nicht vollständig sind, nimmt der Verkäufer mit dem Käufer Kontakt auf. Wenn der Käufer nicht erreichbar ist, hat der Verkäufer das Recht, die Bestellung zu stornieren.

7. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass das elektronische Abbild solcher Abrechnungsdokumente wie: Mehrwertsteuerrechnungen mit Anlagen, Korrekturrechnungen mit Anlagen und Formulare ausgestellt und an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse verschickt wird. Die vorliegende Zustimmung ermächtigt den Verkäufer auch zur Ausstellung und Übersendung von Mehrwertsteuerrechnungen in elektronischer Form gemäß der Verordnung des Finanzministers vom 17. Dezember 2010 über die Übersendung von Rechnungen in elektronischer Form, die Regeln ihrer Aufbewahrung und die Art und Weise ihrer Bereitstellung für Steuerbehörden oder Steuerprüfungsorgane.

8. Nachdem der Käufer eine wirksame Bestellung über die Internetseite aufgegeben hat, erhält er eine automatische Antwort vom Online-Shop, welche die Aufnahme der Bestellung bestätigt.

9. Der Zeitpunkt des Beginns der Ausführung der Bestellung ist der Zeitpunkt des Zahlungseingangs auf dem in der Bestätigung angegebenen Konto – bei Bestellungen, die per Überweisung bezahlt werden. Bei Bestellungen, die gegen Nachnahme bezahlt werden, beginnt die Ausführung zum Zeitpunkt der Bestellung.

10. Die Ware wird an die im Bestellungsformular angegebene Adresse verschickt. Der Online-Shop informiert den Käufer umgehend, wenn das Bestellungsformular falsch ausgefüllt wurde, was den Versand unmöglich macht bzw. ihn verspätet.

11. Die Ware wird mithilfe spezialisierter Unternehmen geliefert. In manchen Fällen ist Selbstabholung beim Verkaufsbüro des Verkäufers möglich.

12. Die Sendung wird so schnell wie möglich geliefert (meistens 1-3 Tage), nicht länger jedoch als 30 Tage nach Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer.

13. Der Verkäufer sorgt dafür, dass das Angebot im Online-Shop aktuell ist. Sollten manche der bestellten Waren nicht verfügbar sein, verpflichtet sich der Verkäufer den Käufer darüber telefonisch bzw. per E-Mail umgehend zu informieren. In solchem Fall kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, ohne jegliche Kosten tragen zu müssen oder einen verlängerten Termin der Bestellungsausführung akzeptieren.

14. Die Lieferungskosten (Versandkosten), die in der Versandpreisliste unter http://www.passan.com.pl/ im Reiter „Versand“ angegeben wurden, werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Die Höhe der Gebühren hängt von der Transport- und Zahlungsart ab.

15. Für jede verkaufte Ware stellt der Verkäufer einen Beleg bzw. eine MwSt.-Rechnung aus (falls der Käufer das Feld „Ich möchte eine MwSt.-Rechnung erhalten“ bei der Bestellung markiert hat).

16. Die bestellte Ware kann gegen Nachnahme (bei Abholung der Ware) bzw. per Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers bezahlt werden. Erfolgt im Falle einer Überweisung innerhalb von 7 Tagen nach der Bestellungsannahme kein Zahlungseingang, wird die Bestellung storniert.

17. Im Falle von Bestellungen, deren Wert über 3.000,00 PLN beträgt bzw. die die Bemerkung „Auf Bestellung“ enthalten, behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Zahlungsart zu ändern, indem er eine Vorauszahlung des ganzen Werts bzw. des Teilwerts der Bestellung verlangt. Verbraucher und Unternehmer mit Verbraucherrechten sind von dieser Einschränkung ausgeschlossen.

§ 4 Abschluss und Ausführung des Vertrags außerhalb von Republik Polen

1. Nach Auswahl einer entsprechenden Option im Menü des Online-Shops können die Warenpreise auch in einer anderer Währung angezeigt werden, z.B. EURO bzw. USD. Angezeigt werden Bruttopreise, die MwSt. enthalten.

2. Die im Online-Shop angezeigten Preise in PLN, EUR, USD haben nur einen ungefähren Charakter, sie enthalten keine Versandkosten und keine anderen gesetzlichen Gebühren (z.B. Zoll). Endpreise mit allen Bestandteilen und Versandkosten sind der Proformarechnung zu entnehmen, welche dem Käufer an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse verschickt wird. Die in der Proforma-Rechnung angegebenen Warenpreise werden auf der Grundlage der von der Nationalbank Polens zum Zeitpunkt der Bestellungsaufgabe veröffentlichten Wechselkurse, die Lieferkosten gemäß der zum Zeitpunkt der Bestellungsaufgabe gültigen Preisliste des Kurierdienstes und die zusätzlichen Gebühren gemäß den zum Zeitpunkt der Bestellungsaufgabe gültigen gesetzlichen Bestimmungen festgelegt. Der Verkäufer bezieht keine zusätzlichen (in den Rechtsvorschriften nicht vorgesehenen) Gebühren, die mit der Vorbereitung der Waren zum Auslandsversand verbunden wären.

3. Die Bestellungsaufgabe durch den Käufer bedeutet keinen Abschluss des Vertrages und verursacht keine Pflichten seitens des Käufers. Der Verkäufer ist ausschließlich verpflichtet, eine Proforma-Rechnung auszustellen, die im vorigen Absatz genannt wurde, und diese an die E-Mail-Adresse des Käufers nicht später als innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung zu verschicken.

4. Das Verschicken der Proforma-Rechnung durch den Verkäufer stellt nur ein Angebot für den Abschluss eines Vertrags dar.

5. Der Vertrag wird erst dann geschlossen, wenn der Käufer den Bestellungswert und die Versandkosten, die in der Proforma-Rechnung dargestellt wurden, akzeptiert hat. Der Kunde kann den Bestellungswert und die Versandkosten mithilfe jeglicher ausdrücklicher Erklärung akzeptieren, die an den Verkäufer per Fernkommunikationsmittel gerichtet wurden, welche der Käufer bei der Bestellung wählte (insbesondere E-Mail, Fax und Telefon).

6. Der Käufer kann ohne Folgen die Akzeptierung des Bestellungswertes und der Versandkosten verweigern. Erhält der Verkäufer innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Proforma-Rechnung an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse keine Erklärung in Bezug auf den Bestellungswert und die Versandkosten, so gilt es als Verweigerung der Bestellung und führt zu ihrer Stornierung, ohne dass der Käufer jegliche Kosten tragen müsste.

7. Der Verkauf mit Versand außerhalb der Republik Polen erfolgt aufgrund der MwSt.-Rechnung zu Nettopreisen (Preise ohne MwSt.), falls der Käufer bei der Bestellung seine Steueridentifikationsnummer angibt.

8. Die Bestellungen werden per Internetseite https://passan.com.pl/ angenommen.

9. Die Bestellungen über die Internetseite können rund um die Uhr, 7 Tage pro Woche, rund um das Jahr gemacht werden, außer während der Ferien/Weihnachtsferien, in denen die Aufnahme von Bestellungen ausgesetzt ist.

10. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass das elektronische Abbild solcher Abrechnungsdokumente wie: Mehrwertsteuerrechnungen mit Anlagen, Korrekturrechnungen mit Anlagen und Formulare ausgestellt und an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse verschickt wird. Die vorliegende Zustimmung ermächtigt den Verkäufer auch zur Ausstellung und Übersendung von Mehrwertsteuerrechnungen in elektronischer Form gemäß der Verordnung des Finanzministers vom 17. Dezember 2010 über die Übersendung von Rechnungen in elektronischer Form, die Regeln ihrer Aufbewahrung und die Art und Weise ihrer Bereitstellung für Steuerbehörden oder Steuerprüfungsorgane.

11. Der Zeitpunkt des Beginns der Ausführung der Bestellung ist der Zeitpunkt des Eingangs der in der dem Käufer zugeschickten Proforma-Rechnung genannten Betrags auf dem in der dem Käufer zugeschickten Proforma-Rechnung angegebenen Konto.

12. Die Ware wird an die im Bestellungsformular angegebene Adresse verschickt. Der Online-Shop informiert den Käufer umgehend, wenn das Bestellungsformular falsch ausgefüllt wurde, was den Versand unmöglich macht bzw. ihn verspätet.

13. Die Ware wird mithilfe spezialisierter Unternehmen geliefert.

14. Die Sendung wird so schnell wie möglich geliefert (meistens 2-5 Tage), nicht länger jedoch als 30 Tage nach Erhalt der Genehmigung der in der Proforma-Rechnung genannten Beträge durch den Verkäufer.

15. Der Verkäufer sorgt dafür, dass das Angebot im Online-Shop aktuell ist. Sollten manche der bestellten Waren nicht verfügbar sein, verpflichtet sich der Verkäufer den Käufer darüber bei der Übersendung der Proforma-Rechnung zu informieren.

16. Die in der Proforma-Rechnung angegebenen Lieferungskosten (Versandkosten) werden dem Käufer in Rechnung gestellt.

17. Für jede verkaufte Ware stellt der Verkäufer eine MwSt.-Rechnung aus.

18. Die bestellte Ware kann ausschließlich per Überweisung auf das in der Proforma-Rechnung genannte Bankkonto des Verkäufers bezahlt werden. Erfolgt im Falle einer Überweisung innerhalb von 7 Tagen nach der Genehmigung der in der Proforma-Rechnung genannten Beträge kein Zahlungseingang, wird die Bestellung storniert.

19. Bei Bestellungen, die von Verbrauchern und von Unternehmern mit Verbraucherrechten abgegeben werden, kann die Ware auch „gegen Nachnahme“ bezahlt werden, wenn der Verbraucher ausdrücklich diese Form in seiner Zahlungserklärung in der Proformarechnung anzeigt. Der Verbraucher ist jedoch verpflichtet, auf das Bankkonto des Verkäufers diesen Betrag einzuzahlen, der den in der Proforma-Rechnung angegebenen Versandkosten entspricht. Erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach der Genehmigung der in der Proforma-Rechnung genannten Beträge kein Zahlungseingang, wird die Bestellung storniert.

§ 5 Das Rücktrittsrecht

1. Der Verbraucher und der Unternehmer mit Verbraucherrechten kann vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach seinem Abschluss zurücktreten, ohne den Grund dafür zu nennen.

2. Die Frist für den Vertragsrücktritt endet nach 14 Tagen, nachdem der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten oder der Dritte, der kein Lieferant und keine vom Verbraucher oder vom Unternehmer mit Verbraucherrechten genannte Person ist, in den Besitz der Ware getreten ist.

3. Um das Recht vom Vertrag zurückzutreten zu nutzen, hat der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten den Verkäufer über seine Entscheidung in Form einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein Schreiben per Post, Fax bzw. E-Mail) zu informieren. Eine entsprechende Erklärung sollte an folgende Adresse geschickt werden: PPH PASSAN Sp. J. Andrzej Wojciechowski ul. Wschodnia 3, 09-540 Sanniki, Polen, oder handlowy@passan.com.pl

4. Der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten können eine Formularvorlage für Vertragsrücktritt nutzen (zugänglich im Reiter „Rücktritt vom Vertrag“ des Online-Shops www.passan.com.pl), dies ist jedoch nicht obligatorisch.

5. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt es, dass der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten die Information über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der gesetzlichen Rücktrittsfrist absendet.

6. Falls der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten vom Vertrag zurücktritt, gibt der Verkäufer alle vom Verbraucher oder vom Unternehmer mit Verbraucherrechten erhaltenen Zahlungen zurück, darunter auch Lieferungskosten (außer zusätzlichen Kosten, die aus der vom Verbraucher oder vom Unternehmer mit Verbraucherrechten gewählten Lieferungsart resultieren, welche anders als die billigste vom Verkäufer angebotene Lieferung war), ohne jegliche Verzögerung, und in jedem Falle nicht später als 14 Tage, nachdem der Verkäufer vom Verbraucher oder vom Unternehmer mit Verbraucherrechten über den Rücktritt vom Vertrag informiert worden ist. Der Verkäufer zahlt die Beträge auf dem gleichen Wege zurück, wie der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten in seiner Transaktion bezahlt hatte, es sei denn, der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten wäre mit einer anderen Lösung einverstanden (z.B. Rückzahlung auf das angezeigte Bankkonto, was aber in der Erklärung des Verbrauchers oder des Unternehmers mit Verbraucherrechten über Vertragsrücktritt enthalten werden sollte). In jedem Falle wird der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten keine Kosten der Rückzahlung tragen.

7. Falls der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten vom Vertrag zurücktritt, sollte er die Waren an der Verkäufer binnen 14 Tagen nach dem Einreichen der Erklärung über Vertragsrücktritt, an die folgende Adresse: PPH PASSAN Sp. j. Andrzej Wojciechowski, 09-540 Sanniki, ul. Wschodnia 3, Polen zurückschicken. In dieser Frist kann er die Waren auch persönlich in den Sitz bzw. in die Verkaufsabteilung des Verkäufers liefern. Wird die 14-Tage Frist nicht eingehalten, ist der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten nicht mehr berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

8. Der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten muss direkte Kosten der Warenrückgabe tragen.

9. Der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten haftet für jede Wertminderung der Ware, die auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über das hinausgeht, was zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware notwendig war.

10. Der Verkäufer kann mit der Rückgabe der vom Verbraucher oder vom Unternehmer mit Verbraucherrechten erhaltenen Beträge zögern, bis er die Ware zurückbekommt bzw. bis der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten einen Nachweis ihres Versendens liefert, je nachdem welches Ereignis früher vorkommt.

11. Der Verkäufer empfängt keine Sendungen „gegen Nachnahme“.

12. Die Möglichkeit, Waren zurückzugeben, betrifft keine spezielle auf Bestellung des Verbrauchers oder des Unternehmers mit Verbraucherrechten vorbereiteten Waren.

§ 6 Haftung des Verkäufers für Warenmängel

1. Der Verkäufe haftet gegenüber den Käufern für physische und rechtliche Mängel der Waren, gemäß den Vorschriften über Gewährleistung im polnischen Zivilgesetzbuch, in der beim Abschluss des Vertrags geltenden Fassung (Art. 556-576 Abs. 4), unter Vorbehalt folgender Änderungen.

2. Ausgeschlossen ist jegliche weitere Haftung des Verkäufers als die Pflicht, Mängel zu beseitigen bzw. den Preis entsprechend zu mindern bzw. statt einer mangelhaften Ware eine mangelfreie Ware zu liefern (insbesondere ist der Verkäufer nicht verpflichtet den vom Käufer verlorenen Nutzen zu begleichen).

3. Der Käufer ist vor der Abnahme der Sendung verpflichtet, zu prüfen, ob die Verpackung während des Transports nicht beschädigt wurde. Insbesondere die Klebebänder sind zu kontrollieren. Weist die Verpackung Anzeichen einer Beschädigung auf bzw. sind die Klebebänder gerissen, so ist die Abnahme zu verweigern, bei dem Lieferanten ein Schadensprotokoll anzufertigen und der Verkäufer umgehend zu kontaktieren, um die Sache zu klären. Keine Feststellung der Unrichtigkeiten in Bezug auf den quantitativen oder qualitativen Wert der Sendung bei der Abnahme schließt die Haftung des Verkäufers für Warenmängel aus.

4. Die durch die AGB eingeführten Beschränkungen in Bezug auf die Bestimmungen des poln. Zivilgesetzbuches zur Gewährleistung gelten nicht für Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten.

§ 7 Datenschutzbestimmungen

1. Der Verkäufer ist für die Datenbänke mit personenbezogenen Daten, die von den Kunden des Online-Shops in Bezug auf die Einkäufe übermittelt werden, verantwortlich.

2. Der Verkäufer verarbeitet die personenbezogenen Daten des Käufers im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Amtsblatt der EU.L Nr. 119, S. 1) (nachfolgend RODO genannt) und anderen derzeit geltenden Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten.

3. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Vertraulichkeit in Bezug auf die Daten des Käufers einzuhalten, diese Daten unbefugten Personen nicht zugänglich zu machen und diese Informationen ordnungsgemäß vor dem Zugriff durch Unbefugte zu schützen.

4. Detaillierte Regeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzrichtlinie und der Cookie-Richtlinie geregelt.

§ 8 Dienstleistungsvertrag und technische Anforderungen

1. Für die Nutzung des Online-Shops ist es erforderlich, dass die vom Käufer verwendeten Geräte und Systeme folgenden technischen Anforderungen entsprechen: Der Käufer muss über einen Computer oder andere mit dem Internet verbundene Geräte verfügen, die mit einem der folgenden Internet-Browser (in den angegebenen Versionen oder neuer) ausgestattet sind: Microsoft Internet Explorer 10.0, Firefox 43.0, Google Chrome 48.0, Safari 5.0, Opera 36.0, Microsoft Edge 13.0, die Java Script unterstützen und das Speichern von Cookies erlauben.

2. Der Abschluss des Dienstleistungsvertrags erfolgt durch die Registrierung eines Accounts, die durch das Ausfüllen und Akzeptieren des Registrierungsformulars durch den Nutzer und das Absenden des Registrierungsformulars an den Verkäufer erfolgt.

3. Der Dienstleistungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

4. Mit der Nutzung der Plattform des Online-Shops ermöglicht der Verkäufer den Käufern die Erstellung eines Accounts, den Abschluss von Verträgen oder die Unterbreitung von Vorschlägen zum Abschluss von Verträgen sowie die Nutzung der Dienstleistungen des Warenkorbs oder der Zwischenablage. Der Abschluss von Verträgen über den Online-Shop ist nur für Käufer möglich, die einen Account registriert haben, es sei denn, der Verkäufer hat diese Möglichkeit auch auf nicht registrierte Käufer erweitert.

5. Der Online-Shop gibt den Käufern die Möglichkeit, die dort veröffentlichten Inhalte sowie vereinfachte Statistiken des Interesses an Waren zu überprüfen.

6. Durch die Nutzung der Plattform des Online-Shops kann der Verkäufer den Käufern Werbematerialien präsentieren, die auf ihre Interessen zugeschnitten sind.

7. Wenn der Käufer einen Account erstellt hat, stellt der Verkäufer – unter Verwendung der Plattform des Online-Shops – ihm Dienstleistungen zur Verfügung, um Sitzungen aufrechtzuerhalten, Kaufhistorie zu verwalten, die Abgabe von Meinungen zu ermöglichen und Fragen zur Ware zu stellen.

8. Zu den Pflichten des Käufers gehören insbesondere: - wahrheitsgemäße und aktuelle Angaben in den Formularen zu machen, soweit es das Formular verlangt, - diese Angaben auf dem neuesten Stand zu halten, - den Online-Shop in einer Weise zu nutzen, die dem Gesetz, den Regeln und den guten Sitten nicht widerspricht, - innerhalb des Online-Shops keine Inhalte zu übermitteln, die gesetzlich verboten sind, gegen die guten Sitten, persönliche Interessen anderer Personen oder Urheberrechte verstoßen, - die Plattform des Online-Shops in einer Weise zu nutzen, die das Funktionieren des Verkäufers, des Online-Shops oder anderer Personen nicht beeinträchtigt, - die vom Verkäufer bereitgestellten Inhalte nicht zu verändern, - keine Handlungen vorzunehmen, die darin bestehen, unaufgefordert kommerzielle Informationen zu veröffentlichen oder zu versenden, - keine Handlungen vorzunehmen, die auf die Erlangung von nicht für den Käufer bestimmten Informationen abzielen. Die Kündigung des Dienstleistungsvertrages kann jederzeit mit sofortiger Wirkung durch Löschung des Accounts erfolgen. Eine solche Kündigung ist für laufende Bestellungen unwirksam.

9. Eine Kündigung des Dienstleistungsvertrages durch den Verkäufer und die Einschränkung der Möglichkeit der Nutzung der Online-Shop-Plattform kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Die Kündigung des Dienstleistungsvertrages erfolgt in Textform mit sofortiger Wirkung. Zu den wichtigen Gründen gehören vor allem: Verletzung von persönlichen Gütern Dritter durch den Käufer, Angabe falscher Daten, grobe Verletzung der AGB.

§ 10. Schlussbestimmungen

1. In Sachen, die durch die vorliegenden Geschäftsbedingungen nicht geregelt wurden, gelten entsprechende Vorschriften des Polnischen Rechts, darunter auch des Zivilgesetzbuches und anderer Gesetze.

2. Um Streitigkeiten beizulegen, die den Verkauf gemäß den vorliegenden Geschäftsbedingungen betreffen, sind polnische Gerichte und polnische Prozessvorschriften zuständig. Diese Bestimmung gilt nicht für Verbraucher und Unternehmer mit Verbraucherrechten.

3. Ausführliche Informationen über die Möglichkeit der außergerichtlichen Beilegung von Beschwerden und der Geltendmachung von Ansprüchen durch den Verbraucher erhalten Sie in den Büros und auf den Internetseiten der Verbraucher-Ombudsmänner der Bezirke (Städte), der gesellschaftlichen Organisationen, zu deren satzungsgemäßen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört, der Woiwodschaftsinspektionen der Gewerbeaufsicht und unter den folgenden Internetadressen des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz:

http://www.uokik.gov.pl/spory_konsumenckie.php;

http://www.uokik.gov.pl/sprawy_indywidualne.php

http://www.uokik.gov.pl/wazne_adresy.php.

Der Verkäufer stimmt der außergerichtlichen Streitbeilegung zu. Dem Verbraucher stehen die folgenden Möglichkeiten für außergerichtliche Beschwerdeverfahren und Geltendmachung von Ansprüchen zur Verfügung: Ein Verbraucher kann sich an ein ständiges Schiedsgericht für Verbraucher gemäß Artikel 37 des Gesetzes vom 15. Dezember 2000 über die Gewerbeaufsicht (Dz. U. - poln. Gesetzblatt von 2001, Nr. 4, Pos. 25, in der geänderten Fassung) mit dem Antrag auf Beilegung einer Streitigkeit aus dem Kaufvertrag wenden. Die Verfahrensordnung der ständigen Verbraucherschiedsgerichte ist in der Verordnung des Justizministers zur Festlegung der Verfahrensordnung der ständigen Verbraucherschiedsgerichte vom 25. September 2001 festgelegt. (Dz.U. von 2001, Nr. 113, Pos. 1214); Der Verbraucher kann gemäß Artikel 36 des Gesetzes vom 15. Dezember 2000 über die Gewerbeaufsicht (Dz. U. von 2001, Nr. 4, Pos. 25 in der geänderten Fassung) beim Woiwodschaftsinspektor der Gewerbeaufsicht die Einleitung eines Schlichtungsverfahrens zur gütlichen Beilegung des Streits zwischen dem Verbraucher und dem Verkäufer beantragen. Informationen über die Regeln und das Verfahren der von der Woiwodschaftsinspektion für Gewerbeaufsicht durchgeführten Mediation sind in den Büros und auf den Webseiten der einzelnen Woiwodschaftsinspektionen für Gewerbeaufsicht erhältlich. Der Verbraucher kann Unterstützung bei der Beilegung einer Streitigkeit zwischen dem Verbraucher und dem Verkäufer erhalten, indem er die Unterstützung des (kommunalen) Verbraucheranwalts des Bezirks oder einer sozialen Organisation in Anspruch nimmt, zu deren satzungsgemäßen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört (z. B. der Verbraucherverband).

4. Jegliche Streitigkeiten, die aus den mithilfe der vorliegenden Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträgen resultieren, werden von den für den Verkäufer zuständigen Gerichten entschieden. Diese Bestimmung gilt nicht für Verbraucher und Unternehmer mit Verbraucherrechten.

5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die vorliegenden Geschäftsbedingungen zu ändern, mit Vorbehalt, dass für Verträge, die vor der Änderung der Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, diese Auffassung der Geschäftsbedingungen gilt, die bei der Aufgabe der Bestellung durch den Kunden gültig war. 6. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen treten am Tag ihrer Veröffentlichung im Online-Shop in Kraft.

DAS RÜCKTRITTSRECHT

Als Verbraucher und natürliche Personen, die einen Vertrag abschließen, der unmittelbar mit Ihrer Gewerbetätigkeit verbunden ist, wenn der Inhalt des Vertrages darauf hinweist, dass der Vertrag für Sie nicht beruflicher Natur ist, was sich insbesondere aus dem Gegenstand Ihrer Gewerbetätigkeit ergibt, der auf der Grundlage der Bestimmungen über das Gewerbezentralregisters zur Verfügung gestellt wird, haben Sie das Recht, vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten.

Die Frist für den Vertragsrücktritt endet nach 14 Tagen, nachdem Sie in den Besitz der Ware getreten sind oder der Dritte, der kein Lieferant ist und von Ihnen genannt wurde, in den Besitz der Ware getreten ist.

Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Przedsiębiorstwo Produkcyjno-Handlowe "PASSAN" Spółka Jawna Andrzej Wojciechowski mit Sitz in 09-540 Sanniki, ul. Wschodnia 3, Polen, Steuernummer NIP: 7740015864, statistische Unternehmensnummer REGON: 610039889, eingetragen vom Amtsgericht für die Hauptstadt Warschau in Warschau, 14. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, in Unternehmerregister unter der Nummer 0000026203, Telefon und Fax: +48 24 2776 200, E-Mail-Adresse handlowy@passan.com.pl über Ihre Entscheidung über den Rücktritt vom Vertrag im Wege einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel per Post, per Fax oder per E-Mail) in Kenntnis setzen.

Sie können dabei eine Formularvorlage für Vertragsrücktritt nutzen, dies ist jedoch nicht obligatorisch.

Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt es, dass Sie die Information über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der gesetzlichen Rücktrittsfrist absenden.

Folgen der Ausübung des Rücktrittsrechts Falls Sie vom Vertrag zurücktreten, gibt der Verkäufer Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen zurück, darunter auch Lieferungskosten (außer zusätzlichen Kosten, die aus der von Ihnen gewählten Lieferungsart resultieren, welche anders als die billigste vom Verkäufer angebotene Lieferung war), ohne jegliche Verzögerung, und in jedem Falle nicht später als 14 Tage, nachdem der Verkäufer von Ihnen über den Rücktritt vom Vertrag informiert worden ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können mit der Rückgabe der von Ihnen erhaltenen Beträge zögern, bis wir die Ware zurückbekommen bzw. bis Sie einen Nachweis ihres Versendens liefern, je nachdem welches Ereignis früher vorkommt.

Senden Sie die Sache unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über die Ausübung des Rücktrittsrechts unterrichten, an uns zurück oder übergeben Sie uns die Ware. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der 14-tägigen Frist zurücksenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Sie haften nur für die Wertminderung der Ware, die auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über das hinausgeht, was zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware notwendig war.

__________________________, den ________________ (Ort, Datum)

_____________________________

(Vorname, Name, Anschrift des Kunden, der das Rücktrittsrecht in Anspruch nimmt)

PPH PASSAN Sp.j. Andrzej Wojciechowski

ul. Wschodnia 3

09-540 Sanniki

POLEN

handlowy@passan.com.pl

tel +48 24 2776 200

RÜCKTRITTSERKLÄRUNG

Hiermit informiere ich Sie über die Ausübung des mir zustehenden Rücktrittsrechts vom Vertrag über den Kauf folgender Waren:

- ______________________________________________________________________

Bestellungsdatum: ________________________________________________________

Empfangsdatum: ________________________________________________________

Bestellnummer: ________________________________________________________

Nr. des Kaufbelegs (als Option): _____________________________________

Bitte erstatten Sie die Beträge für die oben genannten Waren auf das folgende Bankkonto zurück: (als Option):

_____________________________________________________________

__________________________________

(Unterschrift der/des Erklärenden – nicht erforderlich, wenn die Erklärung per E-Mail gesendet wird)